Pressemitteilung
Hartz-Gesetze waren Meilensteine für positive Entwicklung des Arbeitsmarktes
21/12/11 08:59
Seeheimer Hessen beschäftigen sich auf ihrer Jahrestagung intensiv mit den Arbeitsmarktreformen
Die „Seeheimer Hessen“ haben wieder ihr traditionelles Jahrestreffen im Lufthansa-Tagungszentrum in Seeheim durchgeführt. Zentrales Thema der sehr gut besuchten Veranstaltung war in diesem Jahr die aktuelle Arbeitsmarksituation.
Als Redner konnten die Seeheimer Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der „Bundesagentur für Arbeit“ gewinnen. Er berichtete ausführlich über die derzeit günstige Situation auf dem Arbeitsmarkt und über die Vor- und Nachteile der Arbeitsmarktinstrumente, die unter dem Namen „Hartz-Gesetze“ bekannt geworden sind.
„Mit Einführung von Hartz IV ist es gelungen, ein vernünftiges Gleichgewicht zwischen der Verantwortung des Einzelnen für sein Schicksal und der Verantwortung der Gesellschaft für erwerbsfähige Arbeitsuchende zu finden. Dem Gedanken des aktivierenden Sozialstaates folgend steht nicht mehr die Alimentation, sondern die Integration in die Arbeitsgesellschaft im Vordergrund. Wichtig ist, dass bei den in der Vergangenheit eher „versorgten“ Menschen wieder der Gedanke Platz greift, gebraucht zu werden und etwas leisten zu können. Viele Betroffene nehmen einen dauerhaften Transferbezug als entwürdigend wahr. Sie wollen ihren Beitrag leisten, Verantwortung übernehmen und sich und die eigene Familie aktiv als Mitglied der Gemeinschaft erleben“, so Heinrich Alt.
Die „Seeheimer Hessen“ waren sich einig, dass die vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder auf den Weg gebrachten Gesetze „Meilensteine für die positive Entwicklung des Arbeitsmarktes“ waren. Gerade auch im Vergleich zu anderen europäischen Staaten kann sich die Bilanz sehen lassen.
Zugleich gibt es bei der Umsetzung der Reformen und den Abläufen immer wieder Korrekturbedarf, den man entschieden angehen sollte. Vor allem der Verwaltungsaufwand sei oftmals unverhältnismäßig groß. „Wir setzen uns dafür ein, die Mitarbeiter noch mehr von Berechnungs- Verwaltungsarbeit zu entlasten, damit sie sich noch stärker um die Vermittlung kümmern können. Statt sich auf der Suche nach absoluter Einzelfallgerechtigkeit, die es ohnehin nie geben kann, im Klein-Klein zu verheddern, sollten mehr Pauschalen gebildet werden können. Das hilft den Betroffenen und auch der Arbeitsvermittlung“, so Bernd Riege, ehemaliger wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und Mitglied im Sprecherkreis der Seeheimer Hessen.
Zugleich wurde klar, dass die Grundsicherung nicht alle gesellschaftlichen Probleme lösen kann. „Auch eine hochprofessionell aufgestellte Grundsicherung allein hat keine Chance, gesellschaftliche Ungleichheit dauerhaft zu beseitigen. Hier sind im Vorfeld andere Politikbereiche, z.B. Erziehungs- und Bildungswesen, massiv gefragt. Sollte es in Deutschland so etwas wie ein Prekariat geben, dann eher in Form der Bildungsarmut als bei der materiellen Versorgung“, erklärte Heinrich Alt.
Als weiteres Thema stand an dem Tag die Lage der SPD in Hessen und Südhessen auf dem Programm. Gemeinsam mit Dr. Edgar Franke, Bundestabgeordneter aus Nordhessen und Mitglied im Sprecherkreis des Seeheimer Kreises in Berlin, und Dr. André Kavai, Erster Beigeordneter des Main-Kinzig-Kreises und Vorsitzender der SPD Main-Kinzig, wurde die aktuelle Situation der Partei kritisch erörtert.
Am Ende zog Bernd Riege aus der Diskussion das Fazit: „Bei der SPD in Hessen läuft vieles besser als noch vor einigen Jahren, aber es ist noch lange nicht alles Gold, was glänzt. Die desaströsen Wahlergebnisse beispielsweise in Frankfurt und Darmstadt sollten uns zum Nachdenken bringen. Personell und insbesondere auch inhaltlich gibt es noch einiges zu tun. Gerade die Wirtschaftspolitik kommt in der hessischen SPD leider viel zu kurz. Daran müssen wir arbeiten.“
Die nächste Veranstaltung der „Seeheimer Hessen“ wird im Frühjahr 2012 stattfinden. Das Thema lautet „Die politische Situation vor Ort“.
Pressemitteilung zum Thema
Die „Seeheimer Hessen“ haben wieder ihr traditionelles Jahrestreffen im Lufthansa-Tagungszentrum in Seeheim durchgeführt. Zentrales Thema der sehr gut besuchten Veranstaltung war in diesem Jahr die aktuelle Arbeitsmarksituation.
Als Redner konnten die Seeheimer Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der „Bundesagentur für Arbeit“ gewinnen. Er berichtete ausführlich über die derzeit günstige Situation auf dem Arbeitsmarkt und über die Vor- und Nachteile der Arbeitsmarktinstrumente, die unter dem Namen „Hartz-Gesetze“ bekannt geworden sind.
„Mit Einführung von Hartz IV ist es gelungen, ein vernünftiges Gleichgewicht zwischen der Verantwortung des Einzelnen für sein Schicksal und der Verantwortung der Gesellschaft für erwerbsfähige Arbeitsuchende zu finden. Dem Gedanken des aktivierenden Sozialstaates folgend steht nicht mehr die Alimentation, sondern die Integration in die Arbeitsgesellschaft im Vordergrund. Wichtig ist, dass bei den in der Vergangenheit eher „versorgten“ Menschen wieder der Gedanke Platz greift, gebraucht zu werden und etwas leisten zu können. Viele Betroffene nehmen einen dauerhaften Transferbezug als entwürdigend wahr. Sie wollen ihren Beitrag leisten, Verantwortung übernehmen und sich und die eigene Familie aktiv als Mitglied der Gemeinschaft erleben“, so Heinrich Alt.
Die „Seeheimer Hessen“ waren sich einig, dass die vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder auf den Weg gebrachten Gesetze „Meilensteine für die positive Entwicklung des Arbeitsmarktes“ waren. Gerade auch im Vergleich zu anderen europäischen Staaten kann sich die Bilanz sehen lassen.
Zugleich gibt es bei der Umsetzung der Reformen und den Abläufen immer wieder Korrekturbedarf, den man entschieden angehen sollte. Vor allem der Verwaltungsaufwand sei oftmals unverhältnismäßig groß. „Wir setzen uns dafür ein, die Mitarbeiter noch mehr von Berechnungs- Verwaltungsarbeit zu entlasten, damit sie sich noch stärker um die Vermittlung kümmern können. Statt sich auf der Suche nach absoluter Einzelfallgerechtigkeit, die es ohnehin nie geben kann, im Klein-Klein zu verheddern, sollten mehr Pauschalen gebildet werden können. Das hilft den Betroffenen und auch der Arbeitsvermittlung“, so Bernd Riege, ehemaliger wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und Mitglied im Sprecherkreis der Seeheimer Hessen.
Zugleich wurde klar, dass die Grundsicherung nicht alle gesellschaftlichen Probleme lösen kann. „Auch eine hochprofessionell aufgestellte Grundsicherung allein hat keine Chance, gesellschaftliche Ungleichheit dauerhaft zu beseitigen. Hier sind im Vorfeld andere Politikbereiche, z.B. Erziehungs- und Bildungswesen, massiv gefragt. Sollte es in Deutschland so etwas wie ein Prekariat geben, dann eher in Form der Bildungsarmut als bei der materiellen Versorgung“, erklärte Heinrich Alt.
Als weiteres Thema stand an dem Tag die Lage der SPD in Hessen und Südhessen auf dem Programm. Gemeinsam mit Dr. Edgar Franke, Bundestabgeordneter aus Nordhessen und Mitglied im Sprecherkreis des Seeheimer Kreises in Berlin, und Dr. André Kavai, Erster Beigeordneter des Main-Kinzig-Kreises und Vorsitzender der SPD Main-Kinzig, wurde die aktuelle Situation der Partei kritisch erörtert.
Am Ende zog Bernd Riege aus der Diskussion das Fazit: „Bei der SPD in Hessen läuft vieles besser als noch vor einigen Jahren, aber es ist noch lange nicht alles Gold, was glänzt. Die desaströsen Wahlergebnisse beispielsweise in Frankfurt und Darmstadt sollten uns zum Nachdenken bringen. Personell und insbesondere auch inhaltlich gibt es noch einiges zu tun. Gerade die Wirtschaftspolitik kommt in der hessischen SPD leider viel zu kurz. Daran müssen wir arbeiten.“
Die nächste Veranstaltung der „Seeheimer Hessen“ wird im Frühjahr 2012 stattfinden. Das Thema lautet „Die politische Situation vor Ort“.
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„Den Dialog intensivieren“ - Seeheimer in der SPD Hessen besuchen K+S-Werk Neuhof
05/09/11 13:35
Die „Seeheimer Hessen“ haben mit der Besichtigung des Werks Neuhof-Ellers der K+S KALI GmbH ihre Reihe von Betriebsexkursionen gestartet. Mit diesen Veranstaltungen möchten die Sozialdemokraten den Austausch zwischen der SPD und der Wirtschaft in Hessen verstärken: „Wir wollen in der Industriepolitik Akzente setzen, die wir gerade bei der hessischen SPD häufig vermissen“, so Volker Weber, Sprecher der Gruppe.
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Seeheimer Hessen fordern "konsequente Quotierung"
20/05/11 23:22
Der von Sigmar Gabriel durchgedrückte Beschluss der SPD Parteiführung, nach der Frauen- nun auch eine Migrantenquote einzuführen, sorgte bei den hessischen Seeheimern für „kreative Diskussionen“, so Dagmar Metzger, ehemalige hessische Landtagsabgeordnete und Mitglied des Sprecherkreises der Seeheimer Hessen.
„Für uns ist klar“, so Metzger, „dass wir die Quotierung auch im Sinne der Gerechtigkeit konsequent in unserer Partei verankern müssen. Ein bisschen Quote ist wie ein bisschen schwanger. Das funktioniert nicht.“
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„Für uns ist klar“, so Metzger, „dass wir die Quotierung auch im Sinne der Gerechtigkeit konsequent in unserer Partei verankern müssen. Ein bisschen Quote ist wie ein bisschen schwanger. Das funktioniert nicht.“
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Gesundheitssystem braucht keine Kosmetik, sondern eine Sanierung
26/04/10 23:35
Die „Seeheimer Hessen“, eine Gruppierung pragmatischer Sozialdemokraten, hatte zu der gut besuchten Veranstaltung ins Lufthansa-Tagungszentrum nach Seeheim geladen. Zahlreiche SPD-Mitglieder, darunter erfreulich viele junge Genossinnen und Genossen, wollten sich die Chance nicht entgehen lassen, mit Bert Rürup persönlich über den Weg aus der Krise sowie der Reform des Gesundheitssystems zu diskutieren. Mehr...lesen
Auf die Menschen zugehen - für eine neue Kommunalpolitik
19/02/10 23:41
Die SPD – nicht nur in Hessen - leidet unter dem desaströsen Wahlergebnis der letzten Landtagswahl und der Bundestagswahl. Sie hat sich von den Folgen leider noch nicht erholt. Um zu alter Stärke zurückzufinden, müssen wir endlich wieder breiteren Teilen der Gesellschaft Antworten geben auf die Fragen und Probleme unserer Zeit.
Abstrakte Diskussionen müssen durch lösungsorientierte politische Ansätze ersetzt werden. Es bedarf einer Rückkehr unserer Partei in die Mitte der Gesellschaft – zu den Menschen. Besonderes Augenmerk sollten wir Sozialdemokraten dabei auf einen Bereich legen, der in der Vergangenheit allzu oft vernachlässigt wurde: Der Kommunalpolitik. Mehr...lesen
Abstrakte Diskussionen müssen durch lösungsorientierte politische Ansätze ersetzt werden. Es bedarf einer Rückkehr unserer Partei in die Mitte der Gesellschaft – zu den Menschen. Besonderes Augenmerk sollten wir Sozialdemokraten dabei auf einen Bereich legen, der in der Vergangenheit allzu oft vernachlässigt wurde: Der Kommunalpolitik. Mehr...lesen
Hessische SPD soll auf die Jugend setzen
19/02/10 23:38
Der „Seeheimer Kreis“ in der hessischen SPD, eine Gruppierung pragmatischer Sozialdemokraten, setzt sich dafür ein, bei den kommenden Kommunalwahlen die Arbeit mit dem politischen Nachwuchs zu intensivieren. Bereits in diesem Frühjahr beginnt die Kandidatensuche der Parteien für die hessischen Kommunalwahlen 2011.
Den Kommunen geht es finanziell nicht gut. Verantwortlich ist dafür nach Meinung der Seeheimer zwar eine verfehlte Bundespolitik, die die Kommunen mit den Folgen der Krise alleine lässt und ihnen so kaum noch Gestaltungsspielraum bietet.
Doch das ist für Tim Schmöker, SPD-Gemeindevertreter im südhessischen Bickenbach und Mitglied im Sprecherkreis der hessischen Seeheimer, kein Grund, sich aus der Kommunalpolitik zurückzuziehen:
„Kommunalpolitik ist gerade in Zeiten der Krise mehr als Mängelverwaltung. Gerade jetzt geht es darum, dass vor Ort die richtigen Schwerpunkte gesetzt werden. Moderne Kommunalpolitik ist Realismus und Vision zugleich, verlangt Engagement, Durchsetzungsstärke und Kooperationsbereitschaft, sorgt für bodenständige Interessensvertretung im Sinne der hessischen Bürgerinnen und Bürger.“
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Den Kommunen geht es finanziell nicht gut. Verantwortlich ist dafür nach Meinung der Seeheimer zwar eine verfehlte Bundespolitik, die die Kommunen mit den Folgen der Krise alleine lässt und ihnen so kaum noch Gestaltungsspielraum bietet.
Doch das ist für Tim Schmöker, SPD-Gemeindevertreter im südhessischen Bickenbach und Mitglied im Sprecherkreis der hessischen Seeheimer, kein Grund, sich aus der Kommunalpolitik zurückzuziehen:
„Kommunalpolitik ist gerade in Zeiten der Krise mehr als Mängelverwaltung. Gerade jetzt geht es darum, dass vor Ort die richtigen Schwerpunkte gesetzt werden. Moderne Kommunalpolitik ist Realismus und Vision zugleich, verlangt Engagement, Durchsetzungsstärke und Kooperationsbereitschaft, sorgt für bodenständige Interessensvertretung im Sinne der hessischen Bürgerinnen und Bürger.“
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