Hartz-Gesetze waren Meilensteine für positive Entwicklung des Arbeitsmarktes
21/12/11 08:59 Abgelegt in: Pressemitteilung
Seeheimer Hessen beschäftigen sich auf ihrer Jahrestagung intensiv mit den Arbeitsmarktreformen
Die „Seeheimer Hessen“ haben wieder ihr traditionelles Jahrestreffen im Lufthansa-Tagungszentrum in Seeheim durchgeführt. Zentrales Thema der sehr gut besuchten Veranstaltung war in diesem Jahr die aktuelle Arbeitsmarksituation.
Als Redner konnten die Seeheimer Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der „Bundesagentur für Arbeit“ gewinnen. Er berichtete ausführlich über die derzeit günstige Situation auf dem Arbeitsmarkt und über die Vor- und Nachteile der Arbeitsmarktinstrumente, die unter dem Namen „Hartz-Gesetze“ bekannt geworden sind.
„Mit Einführung von Hartz IV ist es gelungen, ein vernünftiges Gleichgewicht zwischen der Verantwortung des Einzelnen für sein Schicksal und der Verantwortung der Gesellschaft für erwerbsfähige Arbeitsuchende zu finden. Dem Gedanken des aktivierenden Sozialstaates folgend steht nicht mehr die Alimentation, sondern die Integration in die Arbeitsgesellschaft im Vordergrund. Wichtig ist, dass bei den in der Vergangenheit eher „versorgten“ Menschen wieder der Gedanke Platz greift, gebraucht zu werden und etwas leisten zu können. Viele Betroffene nehmen einen dauerhaften Transferbezug als entwürdigend wahr. Sie wollen ihren Beitrag leisten, Verantwortung übernehmen und sich und die eigene Familie aktiv als Mitglied der Gemeinschaft erleben“, so Heinrich Alt.
Die „Seeheimer Hessen“ waren sich einig, dass die vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder auf den Weg gebrachten Gesetze „Meilensteine für die positive Entwicklung des Arbeitsmarktes“ waren. Gerade auch im Vergleich zu anderen europäischen Staaten kann sich die Bilanz sehen lassen.
Zugleich gibt es bei der Umsetzung der Reformen und den Abläufen immer wieder Korrekturbedarf, den man entschieden angehen sollte. Vor allem der Verwaltungsaufwand sei oftmals unverhältnismäßig groß. „Wir setzen uns dafür ein, die Mitarbeiter noch mehr von Berechnungs- Verwaltungsarbeit zu entlasten, damit sie sich noch stärker um die Vermittlung kümmern können. Statt sich auf der Suche nach absoluter Einzelfallgerechtigkeit, die es ohnehin nie geben kann, im Klein-Klein zu verheddern, sollten mehr Pauschalen gebildet werden können. Das hilft den Betroffenen und auch der Arbeitsvermittlung“, so Bernd Riege, ehemaliger wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und Mitglied im Sprecherkreis der Seeheimer Hessen.
Zugleich wurde klar, dass die Grundsicherung nicht alle gesellschaftlichen Probleme lösen kann. „Auch eine hochprofessionell aufgestellte Grundsicherung allein hat keine Chance, gesellschaftliche Ungleichheit dauerhaft zu beseitigen. Hier sind im Vorfeld andere Politikbereiche, z.B. Erziehungs- und Bildungswesen, massiv gefragt. Sollte es in Deutschland so etwas wie ein Prekariat geben, dann eher in Form der Bildungsarmut als bei der materiellen Versorgung“, erklärte Heinrich Alt.
Als weiteres Thema stand an dem Tag die Lage der SPD in Hessen und Südhessen auf dem Programm. Gemeinsam mit Dr. Edgar Franke, Bundestabgeordneter aus Nordhessen und Mitglied im Sprecherkreis des Seeheimer Kreises in Berlin, und Dr. André Kavai, Erster Beigeordneter des Main-Kinzig-Kreises und Vorsitzender der SPD Main-Kinzig, wurde die aktuelle Situation der Partei kritisch erörtert.
Am Ende zog Bernd Riege aus der Diskussion das Fazit: „Bei der SPD in Hessen läuft vieles besser als noch vor einigen Jahren, aber es ist noch lange nicht alles Gold, was glänzt. Die desaströsen Wahlergebnisse beispielsweise in Frankfurt und Darmstadt sollten uns zum Nachdenken bringen. Personell und insbesondere auch inhaltlich gibt es noch einiges zu tun. Gerade die Wirtschaftspolitik kommt in der hessischen SPD leider viel zu kurz. Daran müssen wir arbeiten.“
Die nächste Veranstaltung der „Seeheimer Hessen“ wird im Frühjahr 2012 stattfinden. Das Thema lautet „Die politische Situation vor Ort“.
Pressemitteilung zum Thema
Die „Seeheimer Hessen“ haben wieder ihr traditionelles Jahrestreffen im Lufthansa-Tagungszentrum in Seeheim durchgeführt. Zentrales Thema der sehr gut besuchten Veranstaltung war in diesem Jahr die aktuelle Arbeitsmarksituation.
Als Redner konnten die Seeheimer Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der „Bundesagentur für Arbeit“ gewinnen. Er berichtete ausführlich über die derzeit günstige Situation auf dem Arbeitsmarkt und über die Vor- und Nachteile der Arbeitsmarktinstrumente, die unter dem Namen „Hartz-Gesetze“ bekannt geworden sind.
„Mit Einführung von Hartz IV ist es gelungen, ein vernünftiges Gleichgewicht zwischen der Verantwortung des Einzelnen für sein Schicksal und der Verantwortung der Gesellschaft für erwerbsfähige Arbeitsuchende zu finden. Dem Gedanken des aktivierenden Sozialstaates folgend steht nicht mehr die Alimentation, sondern die Integration in die Arbeitsgesellschaft im Vordergrund. Wichtig ist, dass bei den in der Vergangenheit eher „versorgten“ Menschen wieder der Gedanke Platz greift, gebraucht zu werden und etwas leisten zu können. Viele Betroffene nehmen einen dauerhaften Transferbezug als entwürdigend wahr. Sie wollen ihren Beitrag leisten, Verantwortung übernehmen und sich und die eigene Familie aktiv als Mitglied der Gemeinschaft erleben“, so Heinrich Alt.
Die „Seeheimer Hessen“ waren sich einig, dass die vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder auf den Weg gebrachten Gesetze „Meilensteine für die positive Entwicklung des Arbeitsmarktes“ waren. Gerade auch im Vergleich zu anderen europäischen Staaten kann sich die Bilanz sehen lassen.
Zugleich gibt es bei der Umsetzung der Reformen und den Abläufen immer wieder Korrekturbedarf, den man entschieden angehen sollte. Vor allem der Verwaltungsaufwand sei oftmals unverhältnismäßig groß. „Wir setzen uns dafür ein, die Mitarbeiter noch mehr von Berechnungs- Verwaltungsarbeit zu entlasten, damit sie sich noch stärker um die Vermittlung kümmern können. Statt sich auf der Suche nach absoluter Einzelfallgerechtigkeit, die es ohnehin nie geben kann, im Klein-Klein zu verheddern, sollten mehr Pauschalen gebildet werden können. Das hilft den Betroffenen und auch der Arbeitsvermittlung“, so Bernd Riege, ehemaliger wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und Mitglied im Sprecherkreis der Seeheimer Hessen.
Zugleich wurde klar, dass die Grundsicherung nicht alle gesellschaftlichen Probleme lösen kann. „Auch eine hochprofessionell aufgestellte Grundsicherung allein hat keine Chance, gesellschaftliche Ungleichheit dauerhaft zu beseitigen. Hier sind im Vorfeld andere Politikbereiche, z.B. Erziehungs- und Bildungswesen, massiv gefragt. Sollte es in Deutschland so etwas wie ein Prekariat geben, dann eher in Form der Bildungsarmut als bei der materiellen Versorgung“, erklärte Heinrich Alt.
Als weiteres Thema stand an dem Tag die Lage der SPD in Hessen und Südhessen auf dem Programm. Gemeinsam mit Dr. Edgar Franke, Bundestabgeordneter aus Nordhessen und Mitglied im Sprecherkreis des Seeheimer Kreises in Berlin, und Dr. André Kavai, Erster Beigeordneter des Main-Kinzig-Kreises und Vorsitzender der SPD Main-Kinzig, wurde die aktuelle Situation der Partei kritisch erörtert.
Am Ende zog Bernd Riege aus der Diskussion das Fazit: „Bei der SPD in Hessen läuft vieles besser als noch vor einigen Jahren, aber es ist noch lange nicht alles Gold, was glänzt. Die desaströsen Wahlergebnisse beispielsweise in Frankfurt und Darmstadt sollten uns zum Nachdenken bringen. Personell und insbesondere auch inhaltlich gibt es noch einiges zu tun. Gerade die Wirtschaftspolitik kommt in der hessischen SPD leider viel zu kurz. Daran müssen wir arbeiten.“
Die nächste Veranstaltung der „Seeheimer Hessen“ wird im Frühjahr 2012 stattfinden. Das Thema lautet „Die politische Situation vor Ort“.
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